Mit Steuergeldern geförderte Sackgasse

Seit vielen Jahren wird uns Bürgern die umweltfreundliche - CO² vermeidende - Solartechnik als Jobmotor für Deutschland „verkauft“. Politiker aller etablierten Parteien heben in Interviews und Gesprächen stets die Vielzahl von neu geschaffenen Jobs in dieser Branche hervor. Wie viele bestehende Arbeitsplätze durch deren unsinnige Förderpolitik aber schon vernichtet wurden, sagt uns leider niemand.

Im Zuge der weltweiten Klimalüge wurden bereits zahllose, zumeist fragwürdige Umwelt- und Fördergesetze verabschiedet, die nur ein erkennbares Ziel haben: Steuergelder in eine nicht wettbewerbsfähige „Industrie“ umzuleiten, neue Geldquellen für den Staat zu erschließen, sowie zusätzliche Beamten-, Verwaltungs- und Überwachungsjobs zu schaffen. Der Fachbegriff dafür heißt „Umverteilung“.

Lassen sie uns doch in diesem Zusammenhang einmal das EEG (EEG = EntEignungsGesetz) betrachten, welches den Energiekonzernen vorschreibt, die Einspeisevergütungen an die Solarstromproduzenten (das sind Investoren mit Solarmodulen auf dem Dach) zu bezahlen und dann über den Strompreis allen Bürgern das Geld wieder aus der Tasche zu stehlen.

Hierbei handelt es sich nicht etwa um eine Subvention, die durch Steueraufkommen finanziert wird und damit dem Haushaltsrecht und der parlamentarischen Kontrolle unterliegen müsste. Nein, hier wurde eine perfide Zwangsabgabe eingeführt, die einen erheblichen Eingriff in die Eigentumsrechte der Menschen bedeutet. Auf diese Weise musste man dem „deutschen Zahlmichel“ keine unliebsame Steuererhöhung plausibel machen. Man schiebt diesen Schwarzen Peter einfach den Energiekonzernen zu.

Heute haben wir deshalb pro Kopf der Bevölkerung in Deutschland schon mehr als 50€/Jahr oder insgesamt weit über 4 Milliarden Euro dafür aufzuwenden. Die Folge ist, dass man den Konsumenten erhebliche Gelder entzieht, um damit über den Strompreis diesen Unsinn zu bezahlen. Hier stellt sich schon einmal die Frage, ob solche Gesetze überhaupt verfassungskonform sind.

Selbstverständlich ist es inzwischen, dass sich interessierte Kreise einer umfassenden "zuwendungsgesteuerten" Lobbyarbeit über sämtliche Parteien hinweg bedienen. Dass sich eine derartige „Lobbyarbeit“ nicht nur für Politiker und deren Parteien lohnt, erscheint in diesem Zusammenhang ebenfalls sehr einleuchtend. Als ein Beispiel sei hier der Bonner SPD Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber genannt, der 75.000 € "Wahlkampfhilfe" von Solar World für seine Unterstützung“ zur Förderung der Solarenergie erhielt.

Dass praktisch alle anderen Parteien ebenfalls eine „Unterstützung“ von Solar World erhielten um die gesetzliche Einspeisevergütung möglichst lange auf hohem Niveau zu erhalten, kann in diesem Zusammenhang als sicher angesehen werden. Die wirkliche Tiefe des Abgrunds kann man erfassen, wenn man den weiterführenden Links des Bonner Presse Blogs folgt.

Die Folgen dieser fehlgeleiteten deutschen „Umwelt- und Förderpolitik“ sind für uns Bürger jedoch sehr schwerwiegend. Wenn sich in Zukunft noch wesentlich mehr Menschen solche Anlagen aufs Dach setzen, werden die Einspeisevergütungen weiter zunehmen und über den Strompreis allen Menschen (auch den Anlagenbetreibern) in Rechnung gestellt werden. Dadurch wird der Strompreis dann irgendwann auf 40, 50 oder mehr Cent pro KWh steigen. Wie sollen normale Bürger mit normalem Einkommen das noch bezahlen können? Ganz zu Schweigen von den wirklich armen Menschen im Land.

Wir haben in Deutschland dank dieser Extrembelastung schon jetzt die mit Abstand höchsten Strom- und Energiepreise Europas! Damit aber nicht genug: Weitere zweckfremde Umweltsteuern auf den Individualverkehr und die produzierende Industrie belasten uns alle in kaum fassbarer Höhe. Betroffen sind sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer gleichermaßen. Produktion, Warentransport und praktisch alle Dienstleistungen werden durch willkürliche Steuern und Abgaben ganz erheblich verteuert.

Wer kann sich heute schon noch eine normale Handwerkerstunde leisten? Warum macht sich niemand darüber Gedanken, weshalb Produkte aus Deutschland inzwischen viel teurer sind, als in Asien produzierte Waren, die mühsam über zehntausende Kilometer hierher transportiert werden? Sind dafür wirklich nur die „fleißigen“ Arbeiter in Asien verantwortlich, die zu Dumping Löhnen arbeiten? Nein, verantwortlich sind vor allen die hausgemachten, überbordenden Belastungen auf unseren Löhnen sowie die immens hohen Kosten für Energie und Transport. Es ist einfach für viele Branchen unmöglich gemacht worden, in Deutschland zu produzieren. Diese Tatsache wird uns von den regierenden Parteien absichtlich verschwiegen. Was hier geschieht ist offensichtlich politisch gewollt!

Hauptproblem der massiven deutschen „Solaren-Klientel-Förderung“ ist die wachsende Abhängigkeit der deutschen Energiewirtschaft vom Ausland. Ausreichend bezahlbar vorhandene Energie im eigenen Land ist aber der Schlüssel für einen funktionierenden Industriestandort Deutschland. Bald werden wir nicht mehr in der Lage sein, unseren Energiebedarf ohne Lieferungen aus dem Ausland überhaupt noch zu decken. Die verfehlte Subventionspolitik betrifft uns damit alle und vernichtet immer mehr unserer Arbeitsplätze.

Gerade Industriebetriebe, die sehr viel Energie benötigen, wurden und werden durch die ständig steigenden Preise geradezu aus Deutschland vertrieben. Im Wettbewerb mit anderen Ländern verlieren wir dadurch permanent produzierende Arbeitsplätze. Das sind jedoch genau die Bereiche, in denen wir dringend Beschäftigung für das wachsende Heer der Arbeitssuchenden bräuchten. Der „Produktionsstandort Deutschland“ blutet aus, während der Beamten- und Verwaltungsapparat ständig weiter aufgebläht wird. Ein großer Verwaltungsapparat trägt jedoch rein gar nichts zum produktiven Wachstum bei, sondern verhindert mit seinen bürokratischen Fesseln eine gesunde Ertragsmehrung der Unternehmen und damit auch Einkommenssteigerungen der Arbeitnehmer. Besonders fatal wird die Situation demnächst für viele Landwirte und private Investoren. Sie werden wieder mal die am meisten Gekniffenen sein.

Zehntausende Bürger und vor allem viele Landwirte, dank reichlicher EU-Subventionen dem kaufmännischen Denken längst entwöhnt, wurden in den vergangenen Jahren durch die Verlockungen der gezielten Förderung nicht wettbewerbsfähiger Produkte zu „Solaren- Hedge- Fonds“. Angeregt von einer staatlich garantierten Einspeisevergütung und über niedrige Zinsen schön gerechnete Kalkulationen, ließen sie sich flächendeckend Solardächer auf Haus und Scheune schrauben. All das im Vertrauen auf endlos sprudelnde Geldquellen aus dem staatlichen Umverteilungstopf.

Viele von ihnen haben wirklich geglaubt, etwas für den „Klimaschutz“ und für ihre Altersvorsorge zu tun. Leider sind sie auch hier einer perfiden Lüge aufgesessen. Schon heute verzichten praktisch alle Politiker darauf, die CO² Sau weiter durch die Qualitäts-Medien zu treiben. Zu riskant ist es für sie geworden, hier als Lügner entlarvt zu werden. In Folge daraus werden sich nach 20 Jahren die Anlagen auf den Dächern der „Investoren“ wohl in Sondermüll-Schrotthaufen verwandelt haben und ihre Altersvorsorge löst sich damit in Luft auf.

Verdient haben dabei bislang nur die (all zu oft ausländischen) Hersteller der Solarmodule, deren Verkäufer und die finanzierenden Banken. Während auf Regierungsseite schon laut über eine Kürzung der Einspeisevergütung und der staatlichen Förderung, selbstverständlich ohne Rücknahme der Zusatzbelastungen für den Bürger, nachgedacht wird, merken die Solarschafe offenbar immer noch nicht, dass sie es sind, die diese Zeche bezahlen werden. Das alles wird zur Folge haben, dass sich die Mehrzahl der bisherigen Finanzierungsmodelle nicht mehr rechnen. Ob sich die Modelle jemals wirklich gerechnet haben, erscheint zumindest zweifelhaft, wie die detaillierte Kalkulation von Dieter Ber anhand eines Dachsolarparks beweist.

Für die beigefügte Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wurde ein Dachsolarpark mit 33.624 m2 gewählt. Es ist der Kalkulation zu entnehmen, dass bei einem Regionenfaktor von 800 ein Planverlust von ca. 247.000 € und bei einem Regionenfaktor von 1000 ein Plangewinn von ca. 86.000 € entsteht. Ein zusätzlicher Unsicherheitsfaktor ist die tatsächliche jährliche Versicherungsprämie, die bei in Betrieb befindlichen Anlagen in einer Größenordnung von 1€/m2/Jahr liegt. In der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wurde jedoch lediglich 30Ct/m2/Jahr angesetzt. Sollte dies zu gering sein, wird auch in der Faktor 1000-Betrachtung ein Verlust eintreten. Der gewählte Ansatz mit 1% für vorbeugende Wartung, Reparatur, Service wird bei industriellen Investitionen je nach Intervallen mit mindesten 3% bis 10% geplant. Der „Investor“ und der Bürger müssen also wie immer für eine Zeche gerade stehen, die andere verursacht haben.

Wie der Online-Dienst Unternehmer.de aktuell berichtet, plant Umweltminister Röttgen bereits, die Einspeisevergütung für Solarstrom bei neuen Anlagen um 16% zu kürzen. Frank Asbeck, Chef der Firma Solar World, geht in diesem Artikel davon aus, dass die Kürzung der Einspeisevergütung zu Massenentlassungen in der Solarbranche führen wird. Hier stellt sich der geneigte Leser dann die Frage, was das für eine Zukunftsindustrie ist, die ohne horrende staatliche Subventionen nicht auskommen kann.

Während immer mehr Unternehmen aus energieintensiven Branchen ins billigere Ausland abwandern, leisten wir uns in Deutschland den Luxus, wirtschaftlich nicht überlebensfähige Unternehmen dauerhaft zu subventionieren, nur um einer zweifelhaften Klimareligion zu folgen, die längst ad absurdum geführt wurde. Gerade in Zeiten der Weltwirtschaftskrise ist es unverantwortlich, den Industriestandort Deutschland mit seinen leistungsfähigen Betrieben durch unsinnige Umverteilungsmodelle absichtlich zu schwächen und damit fortwährend zu schädigen.

Die Partei der Vernunft fordert daher die Rückkehr zu einer wirtschaftlich sinnvollen Energiepolitik mit bezahlbarer Energie, welche auch die Belange von Verbrauchern und der produzierenden Industrie beachtet. Sie auch?

Wir freuen uns über Ihre Unterstützung!


Hans Kolpak (nicht überprüft)
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Subventionen und Steuervorteile verhindern eine schuldenfreie Öffentliche Hand.
Menschenrechte und Gewaltentrennung schaffen eine freie Nation.

Gast (nicht überprüft)
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Ich verstehe ja ihren Frust darüber, dass sie wahrscheinlich kein geeignetes Dach haben um sich auch eine Solaranlage aufs Dach zu setzen. Jedoch kann einiges was sie behaupten in der Form nicht so ganz stehen gelassen werden. Ob SolarWorld nun Geld an Politiker gespendet hat weiß ich nicht, kann ich mir aber sehr wohl vorstellen. Denn Lobbyarbeit betreibt jede Firma und die großen Energiekonzerne, die es sich leisten können, in sehr viel größerem Maße. Das Problem das ich sehe ist jedoch die Behauptung, dass SolarWorld es getan hat damit die Einspeisevergütung hoch bleibt. SolarWorld war die erste und für einige Zeit auch einzige Solarfirma die eine Kürzung dieser Förderung gefordert hat, da sie überdimensioniert war.

Schauen sie mal wieviel Geld für die Erforschung von Erneuerbaren Energien im Verhältnis zur Kernkraft investiert wird. Ich möchte den Nutzen einer Kernkraftforschung nicht absprechen, jedoch darf man auch nicht vergessen, dass die BRD sich zum Atomausstieg bekannt hat. Die Investitionen in die Kernkraftforschung liegen um ein Vielfaches höher, als die der Erneuerbaren. Da ist das EEG nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Klimalüge hin oder her, ich bin auch nicht vom Klimawandel überzeugt. Aber ich bin davon überzeugt, dass fossile Energieträger sinnvoller verwendet werden können als es derzeit in unseren Kraftwerken geschieht. Von der Abhängigkeit und Gunst einzelner Staaten ganz zu Schweigen.

Alles in allem finde ich es gut, dass sie ihre Gedanken zu solchen komplexen Themen äussern. Jedoch möchte ich sie bitten, es in einer weniger verurteilenden Form zu machen. Denn seien wir mal ehrlich, wir normal sterbliche können nur erahnen was "da oben" wirklich geschieht.

Oliver Janich
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User offline. Last seen 2 Tage 5 Stunden ago. Offline
Beigetreten: 28.06.2009

Wenn sich alternative Energieformen rechnen würden, würden sie auch ohne Subvenbtionen entwickelt. Jeder der hier eine Lösung präsentiert, ist über Nacht steinreich. Das klappt in jeder Industrie. Wir sind generell gegen staatliche Subventionen, also auch bei der Kernkraft.

Was sich da oben abspielt können Sie bald in meinem Buch "Das Kapitalismus-Komplott" nachlesen. So sehr verstecken sich die Herren nämlich gar nicht. Man liest nur nichts in der Mainstream-Presse darüber.

Gerhard Breunig
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Beigetreten: 28.06.2009

Hier noch ein Nachtrag zur Arbeitsplatzvernichtung durch erneuerbare Energien in Spanien:

Eine deutliche Stellungnahme aus dem renewable-Paradies Spanien(Universidad Rey Juan Carlos)

http://www.juandemariana.org/pdf/090327-employment-public-aid-renewable.pdf

und auch noch ein Flyer der NAEB:

http://www.naeb.info/Dokumente/Plakat.pdf

Roman Erstling (nicht überprüft)
Bild von Roman Erstling

Eine Solaranlage, die 50.000 kWh Strom liefert,
oder besser gesagt: umwandelt, hat zu ihrer Herstellung
einen Energieaufwand von nur 5.000 kWh Energie benötigt.
Es ist also durchaus vernünftig, Solarenergie im
Anfangsstadium zu fördern.

Was passiert, wenn der Strompreis schon in
10 Jahren über der heutigen Vergütung (38 ct/kWh) liegt?

Der Sonnenstrom wird genau dann produziert, wenn
er gebraucht wird: am Tage. Man vergleiche einmal die
Tag/Nacht-Strompreise an der EEX.

Der Sonnenstrom wird "vor Ort" hergestellt und
verbraucht, es entfallen daher Übertragungsverluste
auf den Hochspannungsleitungen.

Durch den "Merit-Order-Effekt" werden teuer
produzierende Kohlekraftwerke an der Börse rausgeworfen,
wodurch der Strompreis für alle Energiearten sinkt. Effekt: 5 Milliarden Euro jährlich, den leider
niemand direkt bemerkt.

"Arbeitsplatzförderung in Fernost": Diesen
Aufschrei hätte man sich bei der Abwrackprämie gewünscht.
Wobei man bei dieser Gelegenheit prüfen sollte, wie hoch
der Schaden ist, den LKWs durch das Kaputtfahren
von Autobahnen verursachen.

Andy (nicht überprüft)
Bild von Andy

@gast Post Nr 2:
Sie schreiben: "Klimalüge hin oder her, ich bin auch nicht vom Klimawandel überzeugt. Aber ich bin davon überzeugt, dass fossile Energieträger sinnvoller verwendet werden können..."

Sie vermischen hier offensichtlich einiges und erklären es mit der nächsten unbewiesenen Behauptung.
1) Klimawandel hat immer auf dsiesem Planeten stattgefunden. Massgeblich daran beteiligt ist die Sonne als Wirkfaktor sowie die Stärke des Erdmagnetfeldes. Hier ist die Entwicklung so, daß die Sonne eine erhöhte Intensität gegenüber früheren Jahren aufweist, während die Stärke unseres Erdmagnetfeldes massiv nachlässt. Ein Polsprung in einigen Jahren könnte eine reale Entwicklung werden. Vielleicht auch schneller. Der Biochemiker Dieter Broers hat z.B. eine Menge dazu geschrieben.

2) Sie sprechen von fossilen Energien und meinen Erdöl? Nun, dazu sollte man sich auch erst mal umfangreich informieren. Heute wird Öl an Orten gefunden in Mengen, die unmöglich aufgrund von Verwesungsprozessen von organischer Materie gestellt wird. Zudem füllen sich stillgelegte Erdölquellen nach und nach wieder auf. Sowohl die Russen seit den 60ern mit der abiotischen Entstehungstheorie und letztlich erst die Königliche Akademie in Kopenhagen stellen fest, daß langkettige Kohlenwasserstoffe wie Öl nicht aus fossilen Energieträgern stammen.
Ich werde dies in einem Kommentar nicht belegen, ein wenig kugeln hilft da weiter.

Jedenfalls sollte man den Fokus mal etwas öffnen und nicht ins Blaue schwadronieren.
Und ja: ich besitze auch ein PV-Anlage, die bereits 7 Jahre alt ist und funktioniert. Und ja, ich bedaure, daß ich damals noch nicht das wußte, was ich heute weiß. Sonst hätte ich die Finger aus diesem "Geschäft" gelassen.
Freundlichst, Andy

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