Partei der Vernunft - Pressemitteilungen http://www.parteidervernunft.eu/taxonomy/term/60/0 de Die Partei der Vernunft stemmt sich gegen eine flächendeckende Überwachung der Bevölkerung durch die Vorratsdatenspeicherung http://www.parteidervernunft.eu/vorratsdatenspeicherung.html <p><img align="right" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/348x250px-Grundgesetz.jpg"title = "Das Grundgesetz darf nicht unter die Räder kommen" /><strong>Erleben wir mit der Vorratsdatenspeicherung einen Dammbruch bei den Grundrechten?<br /> </strong><br /> Fast 35.000 Beschwerdeführer, zahlreiche Abgeordnete sowie Journalisten halten die Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig. Doch wo befanden sich die Vertreter der Bundesregierung am 14.12.2009?</p> <p>Hätte die Bundesregierung nicht den Berliner Staatsrechtslehrer Christoph Möllers als Prozessbevollmächtigten engagiert, so wäre sie in Karlsruhe praktisch gar nicht vertreten gewesen, obwohl sie doch das Verfahren als 'sehr bedeutsam' einstuft.</p> <p>Dabei geht es in diesem Verfahren um weit mehr als "nur" um die Entscheidung der Verfassungsmäßigkeit in dieser Sache. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Gunsten der Vorratsdatenspeicherung wird den Weg ebnen, hin zu einer weiteren Einschränkung der Grundrechte. Daran werden auch einschränkende Hürden nichts ändern.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/vorratsdatenspeicherung.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/vorratsdatenspeicherung.html#comments Pressemitteilungen Fri, 18 Dec 2009 20:38:03 +0000 Jörg Brechlin 657 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft - Einladung an Mitglieder der Freien Union http://www.parteidervernunft.eu/einladung_freie_union.html <p><img align="right" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/Gabriele_Pauli.jpg"title = "Gabriele Pauli" />Die Partei der Vernunft bedauert die absehbare Spaltung der Freien Union.</p> <p>Wie aus diversen Pressemeldungen zu entnehmen ist, führen interne Machtkämpfe innerhalb der Freien Union zur Spaltung der Partei. Sachsens Landesvorsitzender Peter Frühwald sagt gegenüber "Bild" am 08. Dezember 2009, dass die bereits angekündigte Gründung einer neuen Partei noch vor Weihnachten in Berlin vollzogen werden soll.</p> <p>Eine wirksame Vertretung der Interessen der Menschen unseres Landes bedarf des Gegenteils einer Zersplitterung bestehender Parteien. Es ist an der Zeit, alle bereits existierenden Kräfte der Vernunft zu bündeln, um für die Menschen in unserem Land und auch in Europa eine kraftvolle Alternative zu allen etablierten Parteien zu formieren. Die Partei der Vernunft verfolgt dabei keine Einzelinteressen, sondern orientiert sich am Gesamtwohl der Gesellschaft.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/einladung_freie_union.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/einladung_freie_union.html#comments Pressemitteilungen Sun, 13 Dec 2009 21:25:43 +0000 Jörg Brechlin 646 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft fordert die Wiederherstellung des Bankgeheimnisses http://www.parteidervernunft.eu/bankgeheimnis.html <p><img align="right" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/sibos_2008_swift_logo_LowRes.jpg" title = "SWIFT-Logo " /></p> <p>Das SWIFT-Abkommen wurde von Deutschland gebilligt. Damit bekommt der US-Geheimdienst Zugriff auf die Bankdaten von 500 Millionen Europäern. Dieses Abkommen schaltet die Bürgerechte aus, ist undemokratisch zustande gekommen und höchst intransparent. Der genaue Text ist nicht öffentlich und damit nicht verfassungsgemäß. Dem Parlament wurde kein Mitspracherecht eingeräumt, eine öffentliche Diskussion wurde verhindert. </p> <p><strong>Die Partei der Vernunft fordert die vollständige Wiederherstellung des Bankgeheimnisses.</strong></p> <p>Unabhängig davon, auf welche Rechtsgrundlage das Bankgeheimnis im einzelnen gestützt wird, ist festzustellen, dass es im Verhältnis zu den staatlichen Strafverfolgungs- und Finanzbehörden praktisch aufgehoben ist. Die Partei der Vernunft fordert eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzes, insbesondere muss die automatisierte Kontenabfrage ersatzlos abgeschafft und die Bürger umfassend über Eingriffe in das Bankgeheimnis benachrichtigt werden, um ihnen die Möglichkeit des Rechtsschutzes zu eröffnen. Die Kontenabfragen werden ermöglicht durch Änderungen der Abgabenordnung (AO) – namentlich §§ 93 Abs. 7 und 8, 93b AO – und § 24c KWG. Darüber hinaus fordert die Partei der Vernunft alle Paragraphen und Verordnungen zu identifizieren, die möglicherweise die lückenlose Wiederherstellung des Bankgeheimnisses konterkarieren.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/bankgeheimnis.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/bankgeheimnis.html#comments Pressemitteilungen Wed, 02 Dec 2009 21:05:11 +0000 Jörg Brechlin 623 at http://www.parteidervernunft.eu Gründung des Landesverbandes Baden-Württemberg erfolgreich vollzogen http://www.parteidervernunft.eu/lvbw.html <p><img align="right" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/landesvorstand.jpg" title= " Dietmar Horn, Stephan Artner, Volker Schäfter (v.l.n.r.) " /></p> <p><strong>„Wir wachsen weiter!“ </strong>Am 29. November 2009 wurde in Stuttgart der Landesverband Baden-Württemberg erfolgreich gegründet. In den Landesvorstand wurden gewählt:</p> <p><strong>Stephan Artner</strong><br /> (Landesvorsitzender)</p> <p><strong>Volker Schäfer</strong><br /> (Stellvertretender Landesvorsitzender)</p> <p><strong>Johannes Tarricone</strong><br /> (Landesgeschäftsführer)</p> <p><strong>Dietmar Horn</strong><br /> (Mitglied des Landesvorstands)</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/lvbw.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/lvbw.html#comments Pressemitteilungen Pressemitteilungen der Landesverbände Mon, 30 Nov 2009 22:37:32 +0000 Jörg Brechlin 626 at http://www.parteidervernunft.eu Gründung des Landesverbandes Baden-Württemberg im Schatten von Klimagate http://www.parteidervernunft.eu/node/619 <p>Das rege Interesse von immer mehr Bürgern an einer wählbaren politischen Alternative führt jetzt zur Gründung eines Landesverbandes Baden-Württemberg. Der Gründungszeitpunkt ist auf den 29. November 2009 ab 12:30 Uhr festgelegt. Tagungsort ist das Hotel Wartburg nahe dem Stuttgarter Hauptbahnhof in der Langestraße 49 in 70174 Stuttgart: <a href="http://www.hotel-wartburg-stuttgart.de" title="www.hotel-wartburg-stuttgart.de">www.hotel-wartburg-stuttgart.de</a>. Interessenten werden gebeten, sich formlos per E-Mail bei johannes.rossmanith (at) parteidervernunft.eu anzumelden.</p> <p>Die Partei der Vernunft fordert, die Einkommenssteuer abzuschaffen, die nur ein Drittel des gesamten Steueraufkommens ausmacht. Dies wird seriös gegenfinanziert durch das Streichen aller Subventionen und unnötigen Ausgaben. Die Studien renommierter Wirtschaftsinstitute bestätigen diese Forderungen.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/node/619" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/node/619#comments Pressemitteilungen Wed, 25 Nov 2009 19:51:08 +0000 Jörg Brechlin 619 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft kritisiert geplante Beschneidung von Bürgerrechten http://www.parteidervernunft.eu/geplante_Beschneidung_von_Buergerrechten <p><img align="right" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/grundgesetz-kl_0_0.jpg" />Udo Vetter, Fachanwalt für Strafrecht und Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Düsseldorf, merkt am 25. Oktober 2009 an: "Nur eines darf ein Zeuge der Polizei nicht verweigern, aber das ist nun wirklich nicht viel: Seine Personalien. Tut er es nicht, ist das aber nur eine Ordnungswidrigkeit. Dass Polizeibeamte gegenüber Zeugen praktisch keinerlei Rechte haben, ist weitgehend unbekannt. Insbesondere auch unter Polizeibeamten. ... Niemand muss mit der Polizei sprechen – dieses bislang weitgehend unbekannte, dennoch aber eherne und nur vom BKA-Gesetz etwas angetitschte Prinzip gerät nun ins Wanken." [1]</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/geplante_Beschneidung_von_Buergerrechten" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/geplante_Beschneidung_von_Buergerrechten#comments Pressemitteilungen Fri, 20 Nov 2009 08:30:00 +0000 Presse 594 at http://www.parteidervernunft.eu Die Partei der Vernunft strebt an: DAS VOLK BRAUCHT EINEN BÜRGER-BUNDESPRÄSIDENTEN http://www.parteidervernunft.eu/DAS_VOLK_BRAUCHT_EINEN_BUERGER-BUNDESPRAESIDENTEN%20 <p><img align="right" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/grundgesetz-kl_0_1.jpg" />pdv könnte auch für 'Partei der Verfassung' stehen. Die 'Partei der Vernunft' strebt an, ALLEN Artikeln des Grundgesetzes zur vollen Geltung zu verhelfen. Das Grundgesetz wird nach 6O Jahren als Verfassung gesehen. Es ist aber ein GRUNDGESETZ und k e i n e VERFASSUNG. Das VOLK, der eigentliche SOUVERÄN, ist nur in äußerst geringem Umfang einbezogen. Das Grundgesetz als Verfassung zu etikettieren, widerspricht ihm selbst. Die Legislative, der Bundestag, kann auch mit verfassungsändernder Mehrheit von 2/3 der Stimmen, den Artikel 146 GG nicht streichen. Das ist dem Volk ausdrücklich selbst vorbehalten, eine der wenigen Formulierungen, in denen es direkt einbezogen ist. Eine Verfassung sollte PARTEIÜBERGREIFEND und von breiten gesellschaftlichen Gruppen mitgestaltet und dann getragen werden - und dann einem Referendum unterliegen.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/DAS_VOLK_BRAUCHT_EINEN_BUERGER-BUNDESPRAESIDENTEN%20" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/DAS_VOLK_BRAUCHT_EINEN_BUERGER-BUNDESPRAESIDENTEN%20#comments Pressemitteilungen Mon, 16 Nov 2009 14:15:00 +0000 Presse 588 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft mahnt: DAS VOLK BRAUCHT EINE VERFASSUNG ! http://www.parteidervernunft.eu/DAS_VOLK_BRAUCHT_EINE_VERFASSUNG <p><img align="right" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/grundgesetz-kl_0_1.jpg" />Politikverdrossenheit, Staatsverdrossenheit und Nichtwähler sind Zeichen der Ohnmacht und Resignation. Doch wer dem Volk Raum für eine Stimme verleiht, erlebt Vergleichbares wie 1989: "Wir sind das Volk!" war mehr als nur ein Slogan. Es war zuerst eine kaum wahrnehmbare Stimme, die schließlich derart unüberhörbar laut anschwoll, daß am Grenzübergang Brandenburger Tor nicht mehr geschossen wurde, sondern aufgeregte Bürger auf die Mauer kletterten, sich wie kleine Kinder freuten und vor Freude weinten. Es ist mal wieder so weit. Doch dieses Mal ist es nicht die Nikolaikirche in Leipzig, sondern twitter.com für eine Revolution im Netz.</p> <p>Die Väter des Grundgesetzes haben bewußt die Option vorgesehen, an Stelle des Grundgesetzes eine Verfassung zu schaffen, wie es rund um diese Erde nicht nur in demokratischen Ländern üblich ist. Artikel 146 lautet: "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist." Da es keine geografischen Gebiete mehr gibt, die der Bundesrepublik Deutschland angeschlossen werden sollen, hat das Volk jetzt die Freiheit, eine Verfassung zu beschließen.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/DAS_VOLK_BRAUCHT_EINE_VERFASSUNG" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/DAS_VOLK_BRAUCHT_EINE_VERFASSUNG#comments Pressemitteilungen Mon, 09 Nov 2009 10:15:00 +0000 Presse 572 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft erinnert: WIR SIND DAS VOLK ! http://www.parteidervernunft.eu/WIR_SIND_DAS_VOLK%20 <p><img align="right" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/grundgesetz-kl_0_1.jpg" />Die am 30. Mai 2009 gegründete 'Partei der Vernunft' ist nicht die einzige Kleinpartei, welche an die Grundrechte der Bundesbürger erinnert. Auch andere Parteien setzen sich dafür ein, den Rahmen für politisches Handeln mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu verbreitern.</p> <p>Artikel 20 lautet:</p> <p>(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.</p> <p>(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.</p> <p>(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.</p> <p>(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/WIR_SIND_DAS_VOLK%20" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/WIR_SIND_DAS_VOLK%20#comments Pressemitteilungen Mon, 02 Nov 2009 18:00:00 +0000 Presse 547 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft: Siegfried Panzer verlässt den Bundesvorstand http://www.parteidervernunft.eu/siegfried_panzer <p><img hspace="10" align="right" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/pictures/picture-3.png" />Der Bundesvorstand der am 30. Mai 2009 gegründeten Partei der Vernunft gibt bekannt:</p> <p>Siegfried Panzer legt seine Position als Mitglied des Bundesvorstands mit umgehender Wirkung nieder. Er scheidet auf eigenen Wunsch aus, um sich seiner Familie, seiner Arbeitsstelle und seiner schulischen Weiterbildung zu widmen.</p> <p>Seit seiner Wahl am 30. Mai 2009 war Siegfried Panzer maßgeblich am erfolgreichen Aufbau der Partei beteiligt und hat die Entwicklung der Parteiorganisation wesentlich mitgeprägt. Der Bundesvorstand dankt ihm für sein intensives Engagement und die von ihm geleistete sehr gute Arbeit. Siegfried Panzer wird uns als treues Mitglied erhalten bleiben und die Parteiarbeit weiterhin fördern und unterstützen.</p> <p>Wir wünschen Siegfried Panzer und seiner Familie für die Zukunft alles erdenklich Gute.</p> <p> Der <a href="http://www.parteidervernunft.eu/bundesverband/bundesvorstand.html" target="blank">Bundesvorstand</a> der 'Partei der Vernunft'</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/siegfried_panzer" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/siegfried_panzer#comments Pressemitteilungen Wed, 28 Oct 2009 20:36:17 +0000 Presse 541 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft fragt: Steuerbürger oder Steuervieh? http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_fragt_steuerbuerger_oder_steuervieh.html <p><img align="right" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/hans_kolpak_150x150.jpg" title=" Hans Kolpak " />Während 1960 die Staatsquote noch bei 32,9 Prozent lag, krebst Deutschland in 2009 mit circa fünfzig Prozent in der Europäischen Union herum. Resignation ist der Schlüssel zu diesem Unfug aus Umverteilung und Bürokratie. Wie in der pharmazeutisch orientierten Massentierhaltung Tiere medikamentös ruhiggestellt werden, um unter krankmachenden Lebensbedingungen zu funktionieren, so werden in Deutschland aus Steuerbürgern mit propagandistischen Mitteln graue Massen willenlosen Steuerviehs geformt, das mit leeren Parolen und märchenhaften Gedankenhülsen ruhiggestellt, gemolken und geschlachtet werden kann. Und es hält still und folgt willig. </p> <p>Zur Belohnung darf es wählen und Steuern zahlen, seine Meinung kundtun, fernsehen und große Überschriften auf Zeitungsseiten mit Titten lesen. Auch Hühner dürfen scharren, picken und gackern. Doch wenn sie keine Eier mehr legen oder ihr Schlachtalter erreicht haben, kommt die Planierraupe bzw. der Schaufelstapler und schiebt sie auf den Lkw, der bei Nacht und Nebel zum Schlachthof fährt. Sie sind nicht als lebende Wesen angesehen, sondern bilden kalkulierbare Betriebsmittel eines Profit Centers in einem Umfeld aus Dumpingpreisen und EU-Subventionen, um den Markt zu bereinigen. Kleinbetriebe mit artgerechter Tierhaltung ohne Chemikalien müssen verschwinden. Vegetarische Ernährung als Alternative wird totgeschwiegen. Die Namen ändern sich. Das Prinzip bleibt: Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften und Kolchosen lassen herzlich grüßen.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_fragt_steuerbuerger_oder_steuervieh.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_fragt_steuerbuerger_oder_steuervieh.html#comments Pressemitteilungen Tue, 20 Oct 2009 12:30:00 +0000 Presse 506 at http://www.parteidervernunft.eu Die Partei der Vernunft denkt, die Sonne lenkt - das Klima! http://www.parteidervernunft.eu/die_partei_der_vernunft_denkt_die_sonne_lenkt_das_klima.html <p><img align="right" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/oliver_janich_150x207.jpg" title=" Oliver Janich, Bundesvorsitzender " />Die am 30. Mai 2009 gegründete 'Partei der Vernunft' wie auch das im Februar 2007 gegründete EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie e.V. wissen folgendes: Es gibt Naturgesetze, die Menschen erforschen, aber nicht außer Kraft setzen können. Mehr direkte Demokratie, zum Beispiel durch eine Volksabstimmung über einen Klimawandel in Europa oder weltweit, ändert nichts an den Gegebenheiten, aus denen das Universum besteht. Trotz des mutigen Widerstandes aufrechter Wissenschaftler weltweit hat sich die Lüge über das atmosphärische Spurengas Kohlendioxid in die Hirne von Millionen gläubigen Klimajüngern gefressen und ihr Denken vergiftet. </p> <p>Die Klimajünger vermischen Themen, die NICHTS miteinander zu tun haben: Sparen von Energie und Rohstoffen, Umweltschutz, Wetter und Kohlendioxid. Zur Rettung des Klimas werden Schulden gemacht, doch ein direkter Zusammenhang zur Überschuldung der Öffentlichen Hand ist nirgendwo direkt nachweisbar – weder auf kommunaler Ebene noch in Brüssel. Seit 2001 fallen weltweit die Temperaturen wieder. Die Klimajünger werden dies als ihren Erfolg feiern, sobald niemand mehr für den Klimaschwindel zahlen will.</p> <p>Am 17. Oktober 2009 veröffentlichte EIKE die Worte von EIKE-Forscher und Physiker Dr. H. Borchert: „Die Sonne steuert unser Klima!“. Seine Korrelation beruht auf den offiziellen Magnetfeldmessungen in Relation zum Sonnenwind, die seit 1868 dokumentiert sind. Diese einfache Entdeckung ersparte den Steuerzahlern und Stromkunden einige Hundert Millionen Euro an Forschungsgeldern, die nicht subventioniert und nicht über die Strompreise erhoben werden mußten. Auch reduziert seine wissenschaftliche Arbeit die Zinslast, welche im Bundeshaushalt der Bundesregierung eine schwindelerregende Höhe erreicht hat.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/die_partei_der_vernunft_denkt_die_sonne_lenkt_das_klima.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/die_partei_der_vernunft_denkt_die_sonne_lenkt_das_klima.html#comments Pressemitteilungen Mon, 19 Oct 2009 16:15:00 +0000 Presse 501 at http://www.parteidervernunft.eu Die Partei der Vernunft und die neue Kontrollwut im bundesdeutschen Waffenrecht http://www.parteidervernunft.eu/die_neue_kontrollwut_im_bundesdeutschen_waffenrecht.html <p><img src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/zielscheibe_0.jpg" align="right" hspace="10" title="Waffengesetz" />Die am 30. Mai 2009 gegründete Partei der Vernunft hält das bestehende bundesdeutsche Waffengesetz (WaffG) vom 1. April 2008 und die Allgemeine Waffengesetzverordnung (AWaffV) für angemessen und ausreichend. Das ohnehin laut Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble zu den strengsten aller Waffenrechte zählende bundesdeutsche Waffenrecht kann nach Ansicht der 'Partei der Vernunft' durch eine weitere Verschärfung und kostenträchtige Bürokratisierung keinen einzigen Tod durch Amokläufer verhindern.</p> <p>Allein die Regelungen hinsichtlich des Bedürfnisses* – die mit dem Amoklauf von Winnenden in keinerlei Zusammenhang stehen – bringen ganz erhebliche Beschränkungen und vor allem Unklarheiten. Es ist zu befürchten, dass übereifrige Waffenbehörden diese Regelungen nutzen werden, um gegen legale Waffenbesitzer noch schärfer vorzugehen. Regelungen zur Art und Weise sind nicht vorgegeben, insbesondere ist unklar, ob und inwieweit Schießsportvereine und -verbände hier eingebunden werden dürfen.</p> <p><em>*Mit der Änderung § 4 Abs. 4 WaffG wird aus der einmaligen Regelüberprüfung nach drei Jahren der Behörde das Ermessen eingeräumt, das Fortbestehen des Bedürfnisses auch fortlaufend prüfen zu können (§ 4 Abs. 4 Satz 3 WaffG neu).</em></p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/die_neue_kontrollwut_im_bundesdeutschen_waffenrecht.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/die_neue_kontrollwut_im_bundesdeutschen_waffenrecht.html#comments Pressemitteilungen Thu, 10 Sep 2009 19:45:00 +0000 Presse 338 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft protestiert gegen den Überwachungswahn: Freiheit statt Angst! http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_protestiert_gegen_den_ueberwachungswahn_freiheit_statt_angst.html <p><img src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/demo2009logo.png" hspace="10" align="right" />"Wer Vernunft und Partei nicht unter einen Hut bringt, hat auch keinen Sinn dafür, den bundesdeutschen Überwachungswahn von Behörden und Bürokratien zu geißeln!", kritisiert Oliver Janich, Bundesvorsitzender der am 30. Mai 2009 gegründeten 'Partei der Vernunft', die Gleichgültigkeit vieler Bundesbürger. Offensichtlich fühlen sich Menschen im allgemeinen erst dann betroffen, wenn es sie persönlich trifft und sie unter die Räder polizeilicher Ermittlungen geraten, die durch eine gezielte Denunzierung ins Rollen kommen. Ohne Rechtsgrund in der Untersuchungshaft einer Justizvollzugsanstalt zu landen, geht inzwischen schneller als die Einweisung in die geschlossene Psychiatrie. Die Art und Weise, wie Behörden mit Bürgern umgehen, wirft Licht auf die Regierung.</p> <p>Die Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat am Samstag, dem 12. September 2009 um 15.00 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin steht unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" Die Demonstration ist Teil des internationalen Aktionstages "Freedom not Fear - Freiheit statt Angst", zu dem weltweit Proteste gegen die Überwachung der Bürgerinnen und Bürger stattfinden werden. Wie lange solche Demonstrationen ohne die konkrete Gefahr, erschossen zu werden, noch durchgeführt werden können, hängt von vier Ländern ab: "Den Lissabon-Vertrag haben neben Deutschland auch Irland, Polen und Tschechien noch nicht ratifiziert." (1) Unsere Bundestagsabgeordneten realisieren nicht, daß sie der Tötung von unbewaffneten Demonstranten zustimmen und der Todesstrafe bei einer vermeintlichen Kriegsgefahr. (2)</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_protestiert_gegen_den_ueberwachungswahn_freiheit_statt_angst.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_protestiert_gegen_den_ueberwachungswahn_freiheit_statt_angst.html#comments Pressemitteilungen Wed, 09 Sep 2009 12:30:00 +0000 Presse 337 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft: Ist Kriegsbeteiligung in Afghanistan eine Definitionssache? http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_ist_kriegsbeteiligung_in_afghanistan_eine_definitionssache.html <p><img src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/angela_merkel_wahlplakat_0.jpg" hspace="10" align="right" title="Dr. Angela Merkel auf einem Wahlplakat" />Die Bundesregierung meldet am 6. September 2009: "Schließlich verfolgt die Bundesregierung in Afghanistan eine Politik der vernetzten Sicherheit. Die stärkt insbesondere den zivilen Aufbau. So unterstützt Deutschland die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. <strong>So lange Afghanistan noch nicht selbst für seine Sicherheit sorgen kann, sind aber auch militärische Komponenten nötig.</strong></p> <p>Die Kanzlerin würdigte zugleich die Soldatinnen und Soldaten, die in Afghanistan unter schwierigsten Bedingungen ihren Dienst tun. "Wir stehen hinter ihnen", sagte sie.</p> <p>Am Freitag hatte die Taliban auf dem Weg nach Kunduz zwei Lastwagen gekapert. Kurze Zeit später flog die Isaf einen Luft-Angriff, bestätigte der Sprecher der Nato-Schutztruppe. Angefordert hatte die Luft-Unterstützung die Bundeswehr. Es soll auch zivile Opfer geben." (1)</p> <p>Die Regierungserklärung vom 8. November 2001 hatte zum Gegenstand: "Sofortige Beendigung des Krieges in Afghanistan, keine Beteiligung Deutschlands, Regelung des Konflikts im Rahmen der Vereinten Nationen, humanitäre Hilfe und Wiederaufbau, Kampf gegen den Terrorismus mit zivilen Mitteln" . (2)</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_ist_kriegsbeteiligung_in_afghanistan_eine_definitionssache.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_ist_kriegsbeteiligung_in_afghanistan_eine_definitionssache.html#comments Pressemitteilungen Tue, 08 Sep 2009 16:00:00 +0000 Presse 339 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft: Dürfen Demonstranten getötet werden? - Prof. Schachtschneider warnt vor Despotie in Europa http://www.parteidervernunft.eu/duerfen_demonstranten_getoetet_werden_-_prof_schachtschneider.html <p><img src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/karl_albrecht_schachtschneider-261x400.jpg" align="right" hspace="10" />Selbst in einem Polizeistaat gibt es vor einer Todesstrafe zumindest einen Schauprozeß. Doch die EUkraten haben kurze Wege im Sinn. Ausnahmsweise soll es ohne Bürokratie gehen. Sind Justiz-Jobs weniger begehrt als Verwaltungs-Jobs? Die Tötung eines Demonstranten fällt erst auf, wenn er tot ist. Sollen verzweifelte Bürger, die ohne Gewalt demonstrieren, zu einem Bürgerkrieg provoziert werden, um sich gegenseitig zu beruhigen? Ist das die neue Methode aus Brüssel, die ohnehin überforderten Amtsgerichte zu entlasten? Ist es zu schwierig geworden, einen Autounfall zu inszenieren?</p> <p>Todesstrafe und Tötung sind zweierlei. Todesstrafe erfordert einen Gerichtsbeschluß. Tötung geschieht ungeplant und zieht ein Gerichtsverfahren aufgrund von § 212 StGB wegen Totschlags nach sich. Ein Toter jedoch bleibt tot. Das Gewaltmonopol liegt in der Europäischen Union beim Staat. Vollzugskräfte, die beim Ausüben staatlicher Gewalt einen Menschen töten, werden nur in Ausnahmefällen einem Gerichtsverfahren unterworfen. Besorgte Bundesbürger beanstanden, daß in Ausnahmesituationen das Töten von Menschen gerechtfertigt sei. Im Rahmen einer Demonstration läßt sich eine Situation provozieren, die eine Tötung zur Folge hat. Hier kommt strafrechtlich die Heimtücke zum Tragen, die nach § 211 StGB die Arg- und Wehrlosigkeit des Opfers als Gelegenheit zum Töten nutzt. </p> <p>Am 19. August veröffentlichte FOCUS Money ab Seite 78 ein Interview unter dem Titel 'Money Debatte: Tyrannis oder Despotie'. Die Erläuterungen zur CHARTA DER GRUNDRECHTE sind laut Karl Albrecht Schachtschneider (1) "nach Art. 52 Abs. 3 und 7 der Grundrechtecharta verbindlich. Sie können die entsprechende Erklärung der Erläuterung im Amtsblatt der Europäischen Union nachlesen. Da gibt es keinen Interpretationsspielraum. Außerdem: Wozu sollte man das reinschreiben, wenn man es nicht haben will?"</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/duerfen_demonstranten_getoetet_werden_-_prof_schachtschneider.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/duerfen_demonstranten_getoetet_werden_-_prof_schachtschneider.html#comments Pressemitteilungen Wed, 26 Aug 2009 14:00:00 +0000 Presse 306 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft und Frauen in der Politik: Wo sind die Menschen? http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_und_frauen_in_der_politik_wo_sind_die_menschen.html <p><img src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/Antje_Tillmann__Dr_Ursula_von_der_Leyen.jpg" align="right" hspace="10" />Ob Puffbohne, ZensUrsula oder ZerStoiberin, GasPrinzessin oder Miss Bundestag - brauchen wir das überhaupt? Da streiten Frauenrechtlerinnen für ihre Pfründe auf Kosten von Männern und Männer streiten für Ihre Rechte, weil die Gesetzeslage besonders im Familienrecht die 'pöhsen Kerle' aufs finanzielle Abstellgleis schiebt. Eine Familien-GmbH zu schaffen, wie es Dieter Ber bereits 1996 vorgeschlagen hat, würde diese ganzen Konflikte und noch einige andere Probleme vom Tisch fegen. ( 1 ) Doch die Frage bleibt: Warum arbeiten so wenige Frauen in der Politik und engagieren sich stattdessen in Frauengruppierungen? Ist das Hauen und Stechen in Männergesellschaften unter ihrem Niveau? Warum haben Frauenquoten die Parteihierarchien nicht angekratzt?</p> <p>Die am 30. Mai 2009 gegründete 'Partei der Vernunft' spricht mit ihrem Parteiprogramm alle Menschen an, ohne zwischen Frau oder Mann zu unterscheiden. Jede Propaganda, die einen Keil zwischen Frauen und Männer treibt, ist verlogen und betrügerisch. Frauen und Männer ergänzen sich. Die biologischen Unterschiede dienen dem Bestand der Menschheit und nicht der Ausbeutung. Außerdem sind die Unterschiede zwischen Frauen und Männers so reizvoll, daß diese allein einen Großteil unserer Lebensfreude ausmachen. Alle Menschen, die das verstehen, sind eingeladen, der 'Partei der Vernunft' beizutreten und bei der Gründung von Landesverbänden mitzuwirken.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_und_frauen_in_der_politik_wo_sind_die_menschen.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_und_frauen_in_der_politik_wo_sind_die_menschen.html#comments Gesellschaft Pressemitteilungen Tue, 18 Aug 2009 17:33:00 +0000 Presse 272 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft und der Testballon der Berliner Oeko-Terroristen http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_und_der_testballon_der_berliner_oeko-terroristen.html <p><img align="right" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/klimaschutz_berlin_steffenz.jpg" title=" Klimaschutzdemonstration Berlin 3 - von SteffenZ in 2007 " />Der große sozialistische Traum, durch das Kyoto-Protokoll wirtschaftliche Erfolge zu kriminalisieren und Werte abzuschöpfen, wird durch den Referentenentwurf vom 6. Juli 2009 ( A ) für ein Berliner Klimaschutzgesetz vorangetrieben. Unter dem Deckmantel von Umweltschutz und Rohstoffersparnis soll zunächst die Wirtschaftskraft des Landes Berlin geschwächt werden. Wenn sich die Methoden durchsetzen lassen, steht einem Bundesgesetz nichts mehr im Wege. Dieser Frevel an den wirtschaftlichen Interessen der Bundesbürger im Land Berlin geht so weit, daß nicht einmal die Europäische Kommision es wagt, einen vergleichbaren Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_und_der_testballon_der_berliner_oeko-terroristen.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_und_der_testballon_der_berliner_oeko-terroristen.html#comments Pressemitteilungen Mon, 10 Aug 2009 10:00:00 +0000 Presse 214 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft: Umweltschutz aktuell wie nie zuvor! http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_umweltschutz_aktuell_wie_nie_zuvor.html <p><img src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/solar.jpg" align="left" hspace="10" />Als sich in den Sechziger und Siebziger Jahren wachsender Widerstand gegen das Ausbeuten natürlicher Lebensräume und gegen die Vergiftung von Luft, Wasser und Boden regte, wurde offenbar, daß Unternehmen Gewinne auf Kosten anderer Menschen erwirtschaft haben. Die Kosten für das Beseitigen und Verhindern sogenannter Umweltschäden wurde zunehmend den Steuerzahlern aufgebürdet. Juristisch korrekt wäre gewesen, kriminelle Geschäftskonzepte strafrechtlich zu ahnden. Doch dies scheiterte ähnlich wie heute in der Volksrepublik China. Deshalb setzt sich die am 30. Mai 2009 gegründete Partei der Vernunft für einen Umweltschutz nach dem Verursacherprinzip ein.</p> <p>Heute wird es von den Bundesbürgern hingenommen, daß unrentable Unternehmungen subventioniert werden, wenn dies unter dem Deckmantel des Umweltschutzes geschieht. Wenn Produkte und Dienstleistungen sich am Markt nicht etablieren und durchsetzen können, weil die Kosten für den Umweltschutz zu hoch sind, dann wird das Sozialisieren von Kosten vermieden. Zur Zeit werden Verfahren und Techniken subventioniert, um einer Minderheit von Kapitalanlegern Renditen zu sichern. Dies wurde möglich durch gezielte Lobbyarbeit: Verpackungsverordnung, Kreislaufwirtschaftgesetz, Wärmeschutzverordnung, Zertifikatehandel und jegliche Art von Subventionen und Zwangsabgaben über Einspeisevergütungen nach dem Energieeinspeisegesetz.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_umweltschutz_aktuell_wie_nie_zuvor.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_umweltschutz_aktuell_wie_nie_zuvor.html#comments Pressemitteilungen Mon, 03 Aug 2009 11:19:16 +0000 Presse 204 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft kritisiert: Erst die Klimaretter, dann die Wirtschaftsretter http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_kritisiert_erst_die_klimaretter_dann_die_wirtschaftsretter.html <p><img src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/poor_and_rich.jpg" align="right" hspace="10" />Seit 2001 sinken weltweit die Durchschnittstemperaturen - doch die Klimaretter interessiert das nicht. Sie sehen in den niedrigen Temperaturen den schlagenden Beweis für die unaufhaltsame globale Erwärmung. Warum? Damit weiter Subventionen fließen!</p> <p>Seit 2007 platzen Hypotheken - doch die Wirtschaftsretter interessiert das nicht. Sie sehen in noch mehr Schulden den einzigen Weg, an der Fiktion von Wirtschaftswachstum festzuhalten. Warum? Damit weiter Provisionen fließen!</p> <p>Wie glaubwürdig sind solche Experten, die mit Halbwahrheiten einer Minderheit Wege zu finanziellen Vorteilen ebnet? Die am 30. Mai 2009 gegründete Partei der Vernunft kritisiert die fortschreitende Enteignung von Bundesbürgern und Bürgern der Europäischen Union bei gleichzeitig wachsender Staatsquote. Immer neue Taschenspielertricks und Wortspielereien streuen Wählern und Steuerzahlern Sand in die Augen und veranlassen sie, stillzuschweigen und sich alles gefallen zu lassen.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_kritisiert_erst_die_klimaretter_dann_die_wirtschaftsretter.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_kritisiert_erst_die_klimaretter_dann_die_wirtschaftsretter.html#comments Pressemitteilungen Tue, 28 Jul 2009 14:45:00 +0000 Presse 191 at http://www.parteidervernunft.eu Die Partei der Vernunft und das Sozialchaos 2010 http://www.parteidervernunft.eu/die_partei_der_vernunft_und_das_sozialchaos_2010.html <p><img style="float:left;" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/rentenchaos.png" alt="rente" />Der Freiburger Prof. Raffelhüschen erwartet für 2010 höhere Beitragssätze für die Sozialversicherung. Mehr Sozialausgaben bei fallendem Bruttoinlandsprodukt sollen die Rentner auf eine Nullrunde einstimmen. Dieser Sirenengesang parallel zum Bundestagswahlkampf ist das Trampolin, auf dem die nächste Bundesregierung landen wird, um mit Schwung zu neuen Märchen aufzusteigen.</p> <p>Jörg Brechlin, Mitglied des Bundesvorstands in der 'Partei der Vernunft': "In der Vergangenheit sind unsere sozialen Sicherungssysteme bereits mehrfach an die Grenzen Ihrer Finanzierbarkeit gestoßen. Seither werden regelmäßig mit bestechender Paralogie und in immer kürzerer zeitlicher Folge die Symptome behandelt, anstatt die Ursachen anzugehen.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/die_partei_der_vernunft_und_das_sozialchaos_2010.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/die_partei_der_vernunft_und_das_sozialchaos_2010.html#comments Pressemitteilungen Mon, 20 Jul 2009 22:05:00 +0000 Presse 183 at http://www.parteidervernunft.eu Die Partei der Vernunft und das Kleinparteiensyndrom im Sommerloch http://www.parteidervernunft.eu/die_partei_der_vernunft_und_das_kleinparteiensyndrom_im_sommerloch.html <p><img style="float:right;" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/kleinparteien.jpg" alt="Kleinparteien" /><br /> 117 Anschriften von deutschen Parteien enthält die aktuelle Liste des Bundeswahlleiters. 49 Vereinigungen haben dem Bundeswahlleiter angezeigt, sich an der Bundestagswahl 2009 beteiligen zu wollen. Das Kleinparteiensyndrom entstand, weil die etablierten Parteien sich nicht aus dem Lobbyismus lösen. Der Filz mit einer Staatsquote von schätzungsweise 50 Prozent läßt die Bundesrepublik Deutschland zu einem Land alimentierter und ausgebeuteter Bürger erstarren. Bürgerinitiativen und Stiftungen, Petitionen und Journalismus können die politische Landschaft nicht nachhaltig weiterentwickeln. Der Weg in die Parlamente führt meistens über Parteien.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/die_partei_der_vernunft_und_das_kleinparteiensyndrom_im_sommerloch.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/die_partei_der_vernunft_und_das_kleinparteiensyndrom_im_sommerloch.html#comments Pressemitteilungen Tue, 14 Jul 2009 04:00:00 +0000 Presse 170 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft: 0 Steuern, 0 Subventionen, 0 Sozialabgaben = 0 Arbeitslosigkeit http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_0_steuern_0_subventionen_0_sozialabgaben_gleich_0_arbeitslosigkeit.html <p><img style="float:left;" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/steuer_small.jpg" alt="steuer" /></p> <p>Null Komma Nix eine Wende herbeizuführen, gehört ins Reich der Träume. Auch wenn die am 30. Mai 2009 gegründete 'Partei der Vernunft' für '0 Steuern, 0 Subventionen, 0 Sozialabgaben = 0 Arbeitslosigkeit' eintritt, so ist es die europäische und ganz besonders die deutsche Gesellschaft, die in 15 bis 30 Jahren entscheidende Änderungen durchführt. Hierbei kommt es nicht auf die Mandatsträger an, sondern auf jeden wählenden Bürger, der einen solchen Paradigmenwechsel fördert.</p> <p>Die 'Partei der Vernunft' weist auf Ihrer Internetpräsenz plausibel nach, auf welch soliden Überlegungen namhafter Institute diese Einschätzung beruht: <a href="http://www.parteidervernunft.eu/parteiprogramm/0-steuern-modell.html" title="www.parteidervernunft.eu/parteiprogramm/0-steuern-modell.html">www.parteidervernunft.eu/parteiprogramm/0-steuern-modell.html</a> . Oliver Janich, Bundesvorsitzender der 'Partei der Vernunft': "Bereits an dieser Stelle sei erwähnt, dass Studien des Kieler Institutes für Weltwirtschaft und des Hamburgischen Weltwirtschaftsintitutes unsere Thesen bestätigen. Wir wollen Ihnen aber unser Modell auf den folgenden Zeilen unabhängig davon plausibel machen. Die Gretchenfrage ist: Lässt sich das auch rechnen? Im Gegensatz zu den Linken, deren abstruse Forderungen mehr als 300 Milliarden Euro verschlingen würden, finanziert sich unser Modell tatsächlich durch das Streichen von Subventionen und unnötigen Ausgaben."</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_0_steuern_0_subventionen_0_sozialabgaben_gleich_0_arbeitslosigkeit.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_0_steuern_0_subventionen_0_sozialabgaben_gleich_0_arbeitslosigkeit.html#comments Pressemitteilungen Mon, 06 Jul 2009 04:00:00 +0000 Presse 162 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft und der Finanz-Tsunami im Sommerloch http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_und_der_finanz-tsunami_im_sommerloch.html <p><img style="float:right;" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/ezb.jpg" alt="EZB" />Am 1. Juli 2009 titelte BILD: "Geht unser Geld kaputt?" (1) Anlaß ist die Entscheidung der Europäischen Zentralbank, vor einer Woche den mit 442.240.000.000 Euro größten Kredit aller Zeiten an 1.121 Banken zu vergeben. Der Zinssatz beträgt 1 Prozent und die Laufzeit 6 Monate. Diese unvorstellbar große Menge Geld ist vergleichbar mit einem Tsunami, der über die Küste eines Meeres hinwegfegt und alles unter sich zerstört.</p> <p>Pro Einwohner handelt es sich um knapp 900 Euro. In der Europäischen Union leben rund 500 Millionen Einwohner. Viele Menschen wären zahlungsunfähig, müßten sie diesen Betrag von heute auf morgen aufbringen. Für eine Familie mit zwei Kindern sind es 3.600 Euro! Für Millionen Rentner wäre es der finanzielle Schock ihres Lebens!</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_und_der_finanz-tsunami_im_sommerloch.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_und_der_finanz-tsunami_im_sommerloch.html#comments Pressemitteilungen Thu, 02 Jul 2009 04:00:00 +0000 Presse 163 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft verurteilt das Steuerchaos 2010 http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_verurteilt_das_steuerchaos_2010.html <p><img style="float:left;" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/100_1915.jpg" alt="verbrannt" />Die am 30. Mai 2009 gegründete Partei der Vernunft verfolgt einen sorgfältigen gesellschaftlichen Paradigmenwechsel. Es ist nicht damit getan, optimistisch Ziele zu verfolgen oder pessimistisch Kritik zu üben. Solide volkswirtschaftliche Grundlagen und Entwicklungen sind das Fundament für individuelle Freiheiten und Akzeptanz staatlichen Handels. Gegenwärtig sehen sich Steuerzahler mit einer wachsenden Staatsquote konfrontiert, die nicht nur zu Politikverdrossenheit geführt hat, sondern immer deutlicher in Staatsverdrossenheit mündet.</p> <p>Während Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) am 24. Juni 2009 die Politiker der großen Koalition in Bezug auf eine Umsatzsteuererhöhung als 'gebrannte Kinder' tituliert und die Union zusammen mit der FDP wegen derer angestrebten Steuersenkungen geißelt, hatte die Bundesregierung bereits wenige Stunden zuvor die Neuverschuldung des Bundes in 2010 auf 86,1 Milliarden Euro beschlossen. Der Bundestag wird jedoch erst nach den Bundestagswahlen am 27. September 2009 abstimmen.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_verurteilt_das_steuerchaos_2010.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_verurteilt_das_steuerchaos_2010.html#comments Pressemitteilungen Mon, 29 Jun 2009 04:00:00 +0000 Presse 164 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft kritisiert Agrarsubventionen http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_kritisiert_agrarsubventionen.html <p><img style="float:right;" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/fendt.png" alt="agrar" /><br /> Die am 30. Mai 2009 gegründete Partei der Vernunft wendet sich mit großer Schärfe gegen Agrarsubventionen, die nicht Kleinbauern, sondern Großbetrieben und Konzernen zugutekommen. Die Meldungen und Kommentare in den Medien während der 25. Woche 2009 warfen Licht auf einen Sumpf aus Exporthilfen in einem Dschungel aus einseitiger Bevorzugung großer Unternehmen auf Kosten von kleinen Betrieben in Europa und Afrika, die im ruinösen Preiswettbewerb nicht mehr mithalten können.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_kritisiert_agrarsubventionen.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_kritisiert_agrarsubventionen.html#comments Pressemitteilungen Mon, 22 Jun 2009 04:00:00 +0000 Presse 165 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft protestiert gegen staatliche Schnüffelei http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_protestiert_gegen_staatliche_schnueffelei.html <p><img style="float:left;" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/ueberwachung.png" alt="kontrolle" /></p> <p>Die am 30. Mai 2009 gegründete Partei der Vernunft wendet sich energisch gegen Dienstanweisungen, Rechtsverordnungen und Gesetze, welche die verfassungsrechtlich geschützten Rechte aushöhlen. Weisungen wie die vom 20. Mai 2009 zur Überwachung von Hartz-IV-Empfängern, die unter Protesten potentiell betroffener Bundesbürger am 4. Juni 2009 zurückgenommen bzw. modifiziert wurden, offenbaren die Schwächen einer umfassenden Bürokratie mit einer kaum noch zu beherrschenden Eigendynamik. Es wurde in Bezug auf Hartz IV-Berechtigte bekanntgegeben, "dass Observationen im Auftrag der BA nicht stattfinden".</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_protestiert_gegen_staatliche_schnueffelei.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_protestiert_gegen_staatliche_schnueffelei.html#comments Pressemitteilungen Mon, 15 Jun 2009 04:00:00 +0000 Presse 166 at http://www.parteidervernunft.eu Nach der Europawahl ist vor der Bundestagswahl http://www.parteidervernunft.eu/nach_der_europawahl_ist_vor_der_bundestagswahl.html <p><img style="float:right;" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/wahl.jpg" alt="wahl" /></p> <p>Erdrutschartige Verschiebungen blieben aus. Doch der Denkzettel sitzt! 10,8 Prozent wählten andere Parteien!</p> <p>Die 5-Prozent-Klausel verhindert Parlamente, deren Arbeitsfähigkeit gelähmt ist, doch die Stimmen für Kleinparteien reichen aus, um den im Europäischen Parlament vertretenen Parteien einen Denkzettel zu verpassen: <a href="http://www.wahlrecht.de/news/2009/europawahl-2009.htm" title="www.wahlrecht.de/news/2009/europawahl-2009.htm">www.wahlrecht.de/news/2009/europawahl-2009.htm</a> . Abgesehen von den 56,7 Prozent wahlberechtigten Bürgern, die nicht wählen gingen, haben immerhin 10,8 Prozent aller Wähler für andere Parteien gestimmt, die nicht ins Europaparlament einziehen.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/nach_der_europawahl_ist_vor_der_bundestagswahl.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/nach_der_europawahl_ist_vor_der_bundestagswahl.html#comments Pressemitteilungen Mon, 08 Jun 2009 04:00:00 +0000 Presse 167 at http://www.parteidervernunft.eu Partei der Vernunft gegründet http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_gegruendet.html <p><img style="float:left;" hspace="10" src="http://www.parteidervernunft.eu/sites/default/files/gruppefoto.png" alt="Gruppenfoto" /></p> <p><strong>Am 30. Mai 2009 wurde in Hambach die Partei der Vernunft gegründet.</strong></p> <p>Das Bundespräsidium, der Bundesvorstand und das Parteiprogramm wurden von den Gründungsmitgliedern mit großer Mehrheit bestätigt. Die ‚Partei der Vernunft‘ tritt für niedrigere Steuern und Abgaben ein, für wissenschaftlich eindeutig bestätigte Umweltschutzmaßnahmen, für einen grundlegenden Umbau des Finanzsystems, für mehr Bürgerrechte und für die Bekämpfung des Schnüffelstaates.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_gegruendet.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/partei_der_vernunft_gegruendet.html#comments Pressemitteilungen Thu, 04 Jun 2009 04:00:00 +0000 Presse 168 at http://www.parteidervernunft.eu 30. Mai Neustadt a.d.W.: Partei der Vernunft wird gegründet http://www.parteidervernunft.eu/30_mai_neustadt_a_d_W_partei_der_vernunft_wird_gegruendet.html <p><strong>Was bisher eine Bewegung war, wird jetzt eine Partei</strong></p> <p>Das rege Interesse von immer mehr Bürgern und der Anspruch, eine professionelle Organisation zu gestalten,<br /> machen die Gründung der 'Partei der Vernunft' notwendig. Der Gründungszeitpunkt ist auf den 30. Mai 2009 ab<br /> 13:00 Uhr festgelegt. Gewählt wurde nicht nur ein historisch bedeutsames Datum, sondern auch ein bekannter<br /> Ort: 67434 Neustadt an der Weinstraße.</p> <p><a href="http://www.parteidervernunft.eu/30_mai_neustadt_a_d_W_partei_der_vernunft_wird_gegruendet.html" target="_blank">Weiterlesen</a></p> http://www.parteidervernunft.eu/30_mai_neustadt_a_d_W_partei_der_vernunft_wird_gegruendet.html#comments Pressemitteilungen Tue, 26 May 2009 04:00:00 +0000 Presse 169 at http://www.parteidervernunft.eu